Was ich als Verkehrsminister in Deutschland ändern würde…

Die Idee für diesen Blogeintrag kam mir zugegebenermaßen, als ich auf der A1 bei erlaubten 100 vor einer Kurve von einem mobilen unter einer Brücke versteckten Blitzer erwischt wurde und schreiben tue ich den Eintrag wiederum, während ich im Stau auf der A2 stehe – und bevor jemand rumheult, stehen ist durchaus ernstgemeint. Das geblitzt werden war Anlass für ein wenig Wut, die sich angesammelt hat und die ich hier in konstruktiven Ideen umsetzen möchte:

1. Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs

So gerne ich auch selbst Auto fahre und eins besitze, so unnötig finde ich Autofahren per se in der Stadt und insbesondere in der Großstadt. Dass das viele trotzdem tun und damit Tag für Tag die Wege zwischen Arbeit und Zuhause verstopfen, liegt primär in der Tatsache, dass der öffentliche Personennahverkehr in vielen Städten entweder unzureichend oder komplett überlastet ist. Es kann nicht sein, dass man für eine 20 Kilometer-Strecke teilweise das dreifache an Zeit benötigt, wie mit dem Auto und dann auch noch mehr als das doppelte dafür zahlt. An diesen beiden Stellschrauben müsste zeitgleich mit dem faktischen Ausbau der Anbindungen, Linien und Taktzeiten gearbeitet werden und zumindest im innerstädtischen hätte dies für mich höchste Priorität.

2. Führerschein mit IQ-Test und Recurrent

Allgemein fahren auf den Straßen viel zu viele „Deppen“, die den Führerschein genauso wie ihr Auto in keinster Art und Weise verdient haben. So zum Beispiel eben gesehen bei einigen, die im Rückwärtsgang auf dem Standstreifen zur Ausfahrt 500m zurück gerollt sind. Das Erlangen des Führerscheins sollte anspruchsvoller werden, auch sollte ähnlich wie es für Flugbegleiter nötig ist, jede bestimmte Zeit notwendig sein, ein Recurrent zu machen. Also ein Wiederauffrischen von bestimmten Dingen, das Thematisieren von Änderungen der letzten Jahre und so weiter.

3. Rechtsfahrpficht

Ich wurde letztens von einem Mitfahrer dafür gelobt, wie sehr ich mich an das Rechtsfahrgebot halte, wenn rechts auch Platz dafür ist. Leider machen das viel zu wenige, was teilweise auch vom Gesetz so geduldet wird, weswegen ich das Rechtsfahrgebot zu einer Rechtsfahrpflicht ändern würde, was mit dem Streichen von §7 Absatz 3c der StVO auch unkompliziert erledigt ist.

Autobahn (Bild: Tage Olsin, CC2.0)Autobahn (Bild: Tage Olsin, CC2.0)

4. Tempolimits und Blitzer

Ich bin ein Verfechter des allgemeinen Tempolimits, da es meiner Meinung nach für sich allein das Fahren nicht sicherer macht. Tempolimits sollen ja insbesondere außerorts aufgrund einer Gefahrenlage aufgestellt werden und ich wäre dafür, dass bei jedem Tempolimit-Schild darunter ein Zusatzschild in Form von textueller Information oder eines Warnschilds (z.B. Gefährliche Kurve) aufgestellt werden muss, sodass bei jeder Geschwindigkeitsbegrenzung direkt zu sehen ist, auf welche Gefahr man sich insbesondere an diesem Ort einstellen muss.
Wenn ich an mein oben erwähntes Blitzerfoto denke, müsste vor Blitzern – auch mobilen – in entsprechendem Abstand eine Warntafel stehen, wie das zum Beispiel in Polen der Fall ist. Wieso? Ganz einfach: Im konkreten Fall war ja 100 km/h erlaubt wegen einer Rechtskurve in rund 300 Metern. Wäre ich wie geplant einfach ausgerollt und zum Kurvenanfang bei einer Geschwindigkeit von etwa 100 km/h gewesen, wäre das viel weniger gefährlich, als den gut versteckten Blitzer spät wahrzunehmen und dann auf die Bremse zu steigen. Im Zuge der oben genannten Pflicht-„Begründung“ für ein Tempolimit müssten zudem alle Geschwindigkeitsbegrenzungen geprüft werden und dies würde sicher 30% überflüssig machen und dafür sorgen, dass jene entfernt werden können – wie in dem Fall die Begrenzung auf 100 km/h, die viel zu früh anfing.
Damit sollten Tempolimits allgemein besser durchdacht werden, da sie so auch eher wahrgenommen und berücksichtigt werden – warum ich zum Beispiel auf der geraden leeren sechsspurigen A2 bei Hannover laut digitaler Geschwindigkeitslimit-Anzeige nur 100 km/h fahren darf, ist mir ein schleierhaftes Rätsel.

5. Strafen und Kontrolle

Die Strafen sollten neu geregelt und verschärft werden. Dies betrifft sowohl Verstöße von Geschwindigkeitlimits bei mehr als 15km/h, wie auch das Nichtbilden einer Rettungsgasse, Handy am Steuer und so weiter. Jene Strafen sollten sich dabei am Einkommen messen, spürbarer sein sowie bei wiederholten Verstößen höher ausfallen können. Darüber hinaus sollte der lang erfüllte Traum wahr werden, dass jeder Polizist spielen kann: Vom Staat sollten geeichte und verplombte Dashcams angeboten werden, die sich jener bei Interesse erwerben und im Auto montieren darf, um gefährliches Verhalten anderer auf einfachem Wege unkompliziert festhalten und zur Anzeige bringen zu können. Dies beinhaltet explizit nicht die Geschwindigkeit, denn siehe 4. sehe ich diese nicht als Hauptgrund für Gefährdungen auf der Straße.

6. „SUV-Maut“

Insbesondere in den Innenstädten sind große Fahrzeuge ein Problem, denn sie verbrauchen unnötigerweise zu viel Platz auf der Straße oder auf dem Parkplatz, mehr Sprit, was mehr Abgase ausstößt und können zudem noch ein höheres Unfallrisiko darstellen. Viel effektiver als jene Kategorie zu verbieten, wäre sie mit einer innerstädtischen Maut zu belegen, frei nach dem Motto: Wer mehr Platz verbraucht, soll auch mehr dafür zahlen. Damit es vielleicht einige zum Umdenken bewegt, würde mir hier ein spürbarer Betrag von etwa 10 Euro pro Tag vorschweben, dies ergibt knapp 3.700€ im Jahr. Da ein solch großes Fahrzeug für Privatpersonen in der Regel nicht notwendig ist, sondern nur für mehr „Luxus“ auf Kosten anderer sorgt, würde es keine Ausnahmen geben.
Allgemein wäre auch denkbar, die Kfz-Steuer für große Fahrzeuge höher anzusetzen als für kleine, der Unterschied müsste hier aber schon im ähnlichen Bereich sein, damit sich manch einer wieder zu einem kleineren Auto bewegen lässt.

7. Autobahnbaustellen

Ich als Flugbegleiter arbeite von Montag bis Sonntag, tags und nachts, an Wochenenden und Feiertagen. Warum dies insbesondere bei Autobahnbaustellen nicht auch der Fall sein kann, erschließt sich mir null, auch wenn es in NRW aktuell bereits geplant ist. Wenn sich der Umbau eines Autobahnkreuzes aber über ein Jahr hinwegzieht, obwohl nur eine Fahrbahn verlegt wird, dann läuft da gehörig etwas schief und wäre zu ändern.

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